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März 2009 Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) regeln die Beziehung zwischen Ihnen und IAC Search & Media Europe Limited („Ask.com“, „wir“ oder „uns“) hinsichtlich der Nutzung der Website und der Services (die „Ask-Dienste“ oder „Services“), die Ask.com über die Domains www.ask.de und www.de.ask.com (zusammen die „Ask-Website“) zur Verfügung stellt. ES IST WICHTIG, DASS SIE DIESE AGB SORGFÄLTIG LESEN, DENN DURCH IHRE BENUTZUNG DER ASK-WEBSITE STIMMEN SIE ZU, AN DIESE GEBUNDEN ZU SEIN. WENN SIE DIESEN AGB NICHT ZUSTIMMEN, DANN NUTZEN SIE DIE ASK-WEBSITE NICHT. Ihre Inanspruchnahme eines Ask-Dienstes (zum Beispiel des "Ask Partner Programme") kann zusätzlich besonderen Bedingungen unterliegen, die Ask.com auf der Website dieses Dienstes bekannt macht. Sollte es Widersprüche zwischen solchen besonderen Bedingungen und den AGB geben, so gehen die besonderen Bedingungen für den betreffenden Ask-Dienst vor. Darüber hinaus unterliegt Ihre Benutzung der Ask-Website unseren Datenschutzrichtlinien und jeglichen zusätzlichen Nutzungsbedingungen, Richtlinien, Regeln und Bestimmungen, die auf der Ask-Website bekannt gemacht werden, in ihrer jeweils aktuell gültigen Fassung, einschließlich der Hinweise zu Urheberrechten/Copyright und Markenrechten. Die Datenschutzrichtlinien und alle darartigen zusätzlichen Nutzungsbedingungen, Richtlinien, Regeln und Bestimmungen sind Bestandteil dieser AGB. Änderungen dieser AGB Wir behalten uns das Recht vor, die Bestimmungen dieser AGB von Zeit zu Zeit zu ändern und werden Sie über solche Änderungen angemessen informieren, zum Beispiel per E-Mail oder durch die Bekanntmachung der überarbeiteten Fassung auf der Ask-Website. Sie sollten diese AGB immer überprüfen, bevor Sie die Ask-Website nutzen. Das Datum in der Kopfzeile zeigt den Zeitpunkt der letzten Änderung an. Sofern in diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt wird, werden Änderungen mit Bekanntgabe wirksam. Sofern Sie sich auf der Ask-Website registriert haben und/oder Inhalte auf der Ask-Website eingestellt haben, gelten Änderungen der diesbezüglich geltenden AGB als von Ihnen genehmigt, wenn Sie der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Mitteilung an Sie widersprechen. In der Mitteilung werden Sie auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen werden. Im Falle des Widerspruchs ist Ask.com berechtigt, Ihren Account und/oder die von Ihnen eingestellten Inhalte zu löschen.Bitte behalten Sie eine Kopie dieser AGB (und jeglicher überarbeiteten Fassungen) für Ihre Unterlagen, indem Sie sie ausdrucken, downloaden oder in anderer Form aufbewahren. Urheberrechte und Gewerbliche Schutzrechte Alle Rechte an den auf der Ask-Website gezeigten Inhalten, einschließlich des Look & Feel der Ask-Website, der Daten, Informationen, Grafiken, Bilder, Fotografien, des Ton- und Videomaterials, Designs, der Marken, Markennamen, URLs und der von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte, die Teil der Ask-Website sind, auf der Ask-Website erscheinen oder über diese zugänglich gemacht werden (einzeln oder zusammen die „Inhalte“), stehen im Eigentum von Ask.com, unseren Lizenzgebern oder Dritten, und die Inhalte sind durch Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte und/oder andere Rechte geschützt. Soweit es nicht in diesen AGB ausdrücklich erlaubt, von zwingendem Recht vorgeschrieben oder anderweitig ausdrücklich schriftlich durch Ask.com gestattet ist, dürfen Sie den Quellcode der Ask-Website und sämtliche Inhalte (einschließlich Software), die über die Ask-Website verfügbar sind, weder selbst noch durch Dritte kopieren, modifizieren, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, übertragen, verbreiten, ausführen, vorführen, lizenzieren, unterlizenzieren, rückerschliessen, disassemblieren, darauf basierend abgeleitete Werke oder Erzeugnisse erstellen oder in sonstiger Weise versuchen, diese zu entschlüsseln. Ihre Lizenz für den Zugang zum Inhalt auf der Ask-Website Ask.com räumt Ihnen für Ihre persönliche, nicht-gewinnorientierte und nicht-kommerzielle Nutzung eine nicht-exklusive, nicht-übertragbare, widerrufliche Lizenz ein, die strikt darauf beschränkt ist, die Inhalte der Ask-Website über einen allgemein erhältlichen Consumer Web-Browser anzusehen, zu reproduzieren, zu drucken, in den Cachespeicher aufzunehmen, zu speichern und zu verbreiten. Diese Lizenz wird nur unter der Bedingung erteilt, dass Sie die genannten Nutzungsbeschränkungen beachten und weder selbst noch durch Dritte den Urheberschutzvermerk oder andere Vermerke, die auf den Inhalten angezeigt werden, entfernen oder unkenntlich machen. Sie dürfen Inhalte der Ask-Website nicht ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von Ask.com oder dem in dem betreffenden Urheberschutzvermerk identifizierten Urheberrechtsinhaber für kommerzielle Zwecke reproduzieren, drucken, in den Cachespeicher aufnehmen, speichern, verbreiten oder sonstwie verwerten. Sie verpflichten sich, die Ask-Dienste nicht in irgendeiner Weise zu verändern oder veränderte Versionen derselben zu verwenden, insbesondere nicht, um unberechtigt Zugang zu den Ask-Diensten oder Teilen dieser Dienste zu erhalten. Sie werden sich nicht in anderer Weise als durch das hierfür zur Verfügung gestellte Interface Zugang zu den Ask-Diensten verschaffen. Sofern nicht in diesen AGB oder auf der Ask-Website ausdrücklich abweichend geregelt, ist in diesen AGB nichts in der Weise auszulegen, dass (ausdrücklich, implizit oder auf andere Weise) eine darüber hinausgehende Lizenz über Inhalte von Ask.com oder Dritten oder ein anderes Recht daran eingeräumt wird. Alle in diesen AGB nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte bleiben vorbehalten. Weiterleiten von Inhalten der Ask-Website Wenn Sie Inhalte der Ask-Website über unsere Services weiterleiten möchten, so verpflichten Sie sich, solche Inhalte ausschließlich an Empfänger weiterzuleiten, von denen Sie wissen, dass Sie mit dem Empfang einverstanden sind und die Sie kennen. Sie verpflichten sich, solche Services nicht für die Versendung von Spam oder für andere illegale Aktivitäten zu nutzen. Keine automatisierten Anfragen Sie dürfen keine wie auch immer gearteten automatisierten Anfragen ohne vorherige ausdrückliche Erlaubnis von Ask.com an die Ask-Website schicken. Untersagt ist daher u.a.:
Einstellen von Inhalten auf der Ask-Website Die Website erlaubt Usern, Informationen, Daten, Texte, Fotografien, Grafiken, Nachrichten und/oder andere Inhalte („User-Inhalte“) einzustellen oder hochzuladen. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, sollten Sie keine User-Inhalte und/oder personenbezogene Daten ohne die Erlaubnis Ihrer Eltern bzw. Erziehungsberechtigten auf der Ask-Website einstellen. Allein die Person, die User-Inhalte einstellt, ist für deren Inhalt verantwortlich und haftet für jegliche Schäden, die von ihren User-Inhalten verursacht werden. Ask.com überprüft User-Inhalte nicht und übt keine redaktionelle Kontrolle aus. Daher können wir nicht für die Richtigkeit, Integrität oder Qualität solcher Inhalte garantieren. Nichtsdestotrotz haben wir das Recht, aber nicht die Verpflichtung, jegliche User-Inhalte oder Teile hiervon zu überprüfen und ggf. zu entfernen. Allein die Person, die User-Inhalte einstellt, ist für deren Inhalt verantwortlich und haftet für jegliche Schäden, die von ihren User-Inhalten verursacht werden. Ask.com überprüft User-Inhalte nicht und übt keine redaktionelle Kontrolle aus. Daher können wir nicht für die Richtigkeit, Integrität oder Qualität solcher Inhalte garantieren. Nichtsdestotrotz haben wir das Recht, aber nicht die Verpflichtung, jegliche User-Inhalte oder Teile hiervon zu überprüfen und ggf. zu entfernen.Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Nutzung von Ask-Diensten User-Inhalten ausgesetzt sein können, die beleidigend, unanständig oder anstößig sind. Unter keinen Umständen haftet Ask.com in irgendeiner Form für User-Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Auslassungen oder falsche Angaben in User-Inhalten, oder für Schäden, die aus User-Inhalten und/oder ihrer Verwendung entstehen. User-Inhalte, die Sie auf der Ask-Website einstellen, sind öffentlich zugänglich. Sie sollten nicht davon ausgehen, dass Sie online anonym sind und nicht durch User-Inhalte identifiziert werden können. Alle User-Inhalte, die Sie einstellen, müssen den Anforderungen dieser AGB und den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Nutzungsbeschränkungen der Ask-Website Sie verpflichten sich, die Ask-Website nicht zu nutzen, um: a. User-Inhalte einzustellen oder zu versenden, die gesetzwidrig, schädlich, bedrohlich, beleidigend, belästigend, rechtswidrig, diffamierend, vulgär, obszön, ehrenrührig, hasserfüllt oder aus rassistischen, ethnischen oder anderen Gründen verwerflich sind oder die die Privatsphäre eines anderen verletzen; b. einer Person in irgendeiner Form zu drohen oder ihr in anderer Weise Schaden zuzufügen; c. eine Person durch "Stalking" oder in anderer Weise zu belästigen; d. sich als eine andere Person auszugeben (einschließlich als Agent oder Moderator von Ask.com) oder Ihre Zugehörigkeit zu einer Person oder einem Unternehmen falsch anzugeben oder in anderer Weise falsch darzustellen; e. nicht angeforderte oder ungenehmigte Anzeigen, Werbematerialien, Junk Mails, Spam, Kettenbriefe, Schneeballsystemwerbungen oder andere Werbeformen einzustellen oder zu verschicken, es sei denn (i) soweit solche Werbung dem anwendbaren Recht entspricht oder (ii) in Bereichen der Ask-Website (falls vorhanden), die Ask.com ausdrücklich diesem Zweck zugedacht hat; f. Inhalte zu verbreiten oder übertragen, die Urheberrechte, Markenrechte, Geschäftsgeheimnisse, Patente oder sonstige Schutzrechte verletzen, insbesondere durch die Verwendung von Marken oder urheberrechtlich geschützten Materials Dritter ohne die notwendige Erlaubnis, oder Informationen Dritter unter Verletzung einer Vertraulichkeitspflicht zu verbreiten oder anderweitig zu verwenden; g. Würmer, Viren oder andere schädliche, zerstörende oder vernichtende Dateien, Codes oder Programme zu verbreiten oder übertragen; h. anwendbares Recht zu verletzen; i. Kopfzeilen (Header) zu fälschen oder in anderer Weise Kennungen zu manipulieren, insbesondere um die Herkunft von User-Inhalten zu verbergen; j. Inhalte unter Verletzung einer rechtlichen Verpflichtung einzustellen, einschließlich solcher Verpflichtungen, denen Sie durch vertragliche oder Treuhandverhältnisse unterworfen sind (z.B. Inhalte, die Insiderinformationen oder geschützte oder vertrauliche Informationen enthalten, von denen Sie aufgrund eines Anstellungsverhältnisses oder einer Vertraulichkeitsvereinbarung Kenntnis erlangt haben); k. die Ask-Website, Ask-Dienste oder Server oder mit der Ask-Website verbundene Netzwerke zu manipulieren oder zerstören oder gegen Anforderungen, Richtlinien oder Regelungen von mit der Ask-Website verbundenen Netzwerken zu verstoßen; l. Tätigkeiten nachzugehen, die den Datenschutz oder die Privatsphäre anderer Personen verletzen können, einschließlich des Sammelns und Verbreitens von Informationen über Internet-User ohne deren Erlaubnis, sofern dieses nicht durch anwendbares Recht gestattet ist; m. Material einzustellen, das Software-Viren oder andere Computer-Codes, Dateien oder Programme enthält, um die Funktionalität von Computer-Software oder Hardware oder Telekommunikationsanlagen zu unterbrechen, zu zerstören, zu beschränken oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen; oder n. über die Ask-Website oder im Zusammenhang mit der Ask-Website personenbezogene Daten einer anderen Person ohne deren vorherige Zustimmung einzustellen oder zu übertragen. Nutzung der Ask-Website durch Minderjährige Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, sollten Sie sich nicht ohne die Erlaubnis Ihrer Eltern bzw. Erziehungsberechtigten für Ask-Dienste registrieren. Wenn Sie die Ask-Website nutzen, müssen Sie die Geschäftsfähigkeit besitzen, um diese AGB abzuschließen (insbesondere alt genug, geistig in der Lage und auch ansonsten berechtigt sein, sich vertraglich zu binden) oder über die Erlaubnis Ihrer Eltern bzw. Erziehungsberechtigten verfügen. Eltern oder Erziehungsberechtigte, die ihren Kindern den Zugang zu der Ask-Website erlauben möchten, sollten ihnen bei der Einrichtung des Accounts behilflich sein und den Zugang ihrer Kinder zu der Ask–Website und den Ask-Diensten sowie deren Nutzung sorgfältig überwachen. Es liegt in der Verantwortung der Eltern und Erziehungsberechtigten, und nicht in der von Ask.com, zu entscheiden, ob irgendein Teil der Ask-Website oder eine mit der Ask-Website verlinkte Website für Kinder geeignet ist. Zum Schutz der Minderjährigen verwendet Ask.com Filtertechniken, um den Zugang zu Inhalten zu blockieren, die ihre Entwicklung oder Erziehung bedrohen oder beeinflussen könnten. Ask.com ist auch Mitglied der Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. („fsm“) und fordert Eltern und Erziehungsberechtigte auf, die fsm-Website unter www.fsm.de für Informationen und Rat zum Schutz von Minderjährigen, die das Internet nutzen, zu besuchen. Die fsm sollte auch jederzeit bei Fragen zum Jugendschutz, damit verbundenen Technologien und verantwortlichem Medienumgang kontaktiert werden, oder um einen potentiell illegalen oder schädlichen Netzinhalt zu melden. Um eine Beschwerde bei der fsm einzureichen, wird geraten, das unter http://www.fsm.de zur Verfügung stehende Formular auszufüllen und an die fsm-Beschwerdestelle zu senden. Die Beschwerde muss sich auf einen bestimmten Inhalt beziehen und auf die Internet Adresse, unter der dieser Inhalt gefunden wurde. Der Beschwerdeführer ist verpflichtet, in der Beschwerde Gründe anzugeben. Registrierung auf der Ask-Website Um bestimmte Services in Anspruch nehmen zu können oder an Aktionen auf der Ask-Website teilzunehmen, kann Ask.com Sie auffordern, sich für diese Services oder Aktionen zu registrieren. Sie verpflichten sich, Ask.com im Rahmen solcher Registrierungen richtige und vollständige Informationen über Ihre Person zur Verfügung zu stellen. Sie verpflichten sich weiterhin, Ask.com sämtliche Änderungen mitzuteilen, um sicherzustellen, dass diese Informationen jederzeit richtig und vollständig sind. Wir behalten uns das Recht vor, den Vertrag und/oder Ihre Nutzung der Ask-Website zu beenden, wenn von Ihnen zur Verfügung gestellte Informationen unrichtig oder unvollständig sind. Wenn Sie Ihre Registrierung für einen Service beenden möchten, senden Sie bitte eine E-Mail an den Kundendienst von Ask.com (siehe Kontakt). Passworte und Sicherheit Für den Zugang zu bestimmten Ask-Diensten müssen Sie einen Benutzernamen (auch einen erfundenen Namen) und ein Passwort wählen. Dazu sind Sie nur unter der Voraussetzung berechtigt, (i) dass Sie das 18. Lebensjahr abgeschlossen oder die Erlaubnis Ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten eingeholt haben, und (ii) dass Sie die Vertraulichkeit Ihres Passwortes und der Informationen über Ihren Account wahren und sich nach dem Ende jeder Sitzung von dem Account abmelden. Bei der Wahl eines Benutzernamens verpflichten Sie sich, (i) nicht zu versuchen, sich als eine andere Person auszugeben, (ii) ohne Erlaubnis keinen Namen zu verwenden, an dem eine andere Person die Rechte hat, und (iii) keinen Namen zu verwenden, der für Personen mit normalem Empfinden beleidigend , illegal oder rechtswidrig ist. Sie sind voll verantwortlich für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Passwort und Ihrem Account stattfinden. Sie verpflichten sich, Ask.com umgehend über jede unberechtigte Nutzung Ihres Passwortes oder Accounts und jeden Sicherheitsverstoß zu informieren. Ask.com übernimmt keine Haftung für Schäden, die dadurch entstehen, dass Sie gegen die Bestimmungen dieses Paragraphen verstoßen. Websites von Dritten und Links Ein wesentlicher Teil der Ask-Dienste besteht darin, Links zu anderen Websites oder Quellen im World Wide Web zur Verfügung zu stellen, die von Dritten betrieben werden. Da Ask.com keine Kontrolle über solche Websites und Quellen hat, ist Ask.com für die Verfügbarkeit solcher externen Websites und Quellen nicht verantwortlich, empfiehlt keine Inhalte, Werbungen, Produkte, Services oder Materialien, die sich auf solchen Websites oder Quellen befinden bzw. durch diese zugänglich sind, und ist nicht dafür haftbar. Ask.com ist weder direkt noch indirekt verantwortlich oder haftbar für Schäden, die durch oder in Verbindung mit der Nutzung von Inhalten, Gütern oder Services entstehen, die sich auf solchen Websites oder Quellen befinden oder durch diese zugänglich sind, oder durch das Vertrauen darauf. Solche Websites Dritter haben gewöhnlich eigene allgemeine Geschäftsbedingungen, einschließlich Datenschutzbestimmungen, über die Ask.com keine Kontrolle hat und die die Grundlage Ihrer Rechte und Pflichten hinsichtlich der Nutzung solcher Websites bilden. Beziehungen zu Anzeigenkunden und Drittanbietern Ihre Beziehungen zu Anzeigenkunden oder Drittanbietern, die Sie auf oder durch die Ask-Website gefunden haben, einschließlich der Teilnahme an Aktionen und Warenkäufen, und jegliche mit solchen Aktivitäten verbundenen Geschäftsbedingungen, Garantien oder Zusicherungen unterliegen den Regelungen, die zwischen Ihnen und der dritten Partei festgelegt worden sind. Ask.com gibt keine Zusicherungen oder Garantien für Waren oder Websites, die von Dritten geliefert oder betrieben werden. Ask.com haftet nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von Inhalten, Gütern, Services, Informationen oder anderen Materialien entstanden sind, die sich auf solchen Websites oder Quellen befinden oder durch diese zugänglich sind, oder durch das Vertrauen darauf. Solche Websites von Dritten haben gewöhnlich eigene allgemeine Geschäftsbedingungen, einschließlich Datenschutzbestimmungen, über die Ask.com keine Kontrolle hat und die die Grundlage Ihrer Rechte und Pflichten hinsichtlich der Nutzung solcher Websites bilden. Mitteilung von illegalen Inhalten Wenn Sie über einen auf der Ask-Website zur Verfügung gestellten Link Inhalte dar nachfolgend beschriebenen Art auf einer von Dritten betriebenen Website finden, teilen Sie dies bitte direkt der fsm mit, und zwar über deren Website unter http://www.internet-beschwerdestelle.de/beschwerde/einreichen/index.htm:
Beachtung von Gesetzen Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Ask-Website und/oder der Ask-Dienste alle anwendbaren Gesetze zu beachten. Änderung von Services Ask.com behält sich das Recht vor, zu jeder Zeit die Ask-Dienste (oder Teile davon) zu verändern, auszusetzen oder zu beenden. Sie erkennen an, dass Ask.com Ihnen oder Dritten gegenüber nicht verantwortlich ist für Nachteile, die Ihnen oder Dritten durch Änderungen, Aussetzungen oder Beendigungen irgendeines Teiles der Ask-Dienste entstehen. Beendigung des Zugangs zu Ask-Diensten Ask.com ist berechtigt, jederzeit und ohne Angabe von Gründen Ihren Zugang zu den Ask-Diensten zu beenden und/oder User-Inhalte und/oder sonstige Inhalte der Ask-Website zu entfernen, insbesondere wegen zu geringer Nutzung oder wenn Ask.com der Auffassung ist, dass Sie gegen den Wortlaut oder den Inhalt dieser AGB verstoßen haben. Die Beendigung Ihres Zugangs zu den Ask-Diensten kann mit sofortiger Wirkung umgesetzt werden und Ask.com darf sofort jeden Account, den Sie haben, und alle Informationen und Dateien in solchen Accounts deaktivieren oder lösche nund/oder jeglichen weiteren Zugang zu solchen Dateien oder den Ask-Diensten sperren. Ask.com ist Ihnen oder Dritten gegenüber nicht verantwortlich für Nachteile, die Ihnen oder Dritten durch die Beendigung Ihres Zugangs zu der Ask-Website oder zu irgendwelchen Informationen oder Dateien entstehen, und Ask.com ist nicht verpflichtet, Ihnen hiernach solche Informationen oder Dateien zugänglich zu machen. Haftungsausschluss für Informationen und Garantien Durch die Nutzung der Ask-Dienste nehmen Sie zur Kenntnis, dass:
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